Chinas Entschlossenheit zum Schutz seiner Rechte und Interessen ist unerschütterlich und die chinesische Seite wird die nationalen Interessen sowie Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen im Ausland entschlossen schützen. Dies sagte der stellvertretende chinesische Ministerpräsident, He Lifeng, am Montag bei einem Treffen mit US-Finanzminister Scott Bessent und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer, das am Sonntag und Montag in Madrid stattfand.
Während der Gespräche hätten beide Seiten offene, tiefgehende und konstruktive Diskussionen über Wirtschafts- und Handelsfragen von gemeinsamem Interesse geführt, sagte He. Beide Seiten hätten einen grundlegenden Konsens über die Lösung von Fragen im Zusammenhang mit TikTok durch Zusammenarbeit, den Abbau von Investitionsbarrieren sowie die Förderung der entsprechenden wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit erzielt.
Beide Seiten würden sich über die entsprechenden Ergebnisdokumente beraten und ihre jeweiligen internen Genehmigungsverfahren abschließen.
In Bezug auf TikTok werde China die Genehmigung von Technologieexporten in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften handhaben, so He Lifeng. Die chinesische Regierung respektiere den Willen chinesischer Unternehmen im Ausland und unterstütze sie dabei, Geschäftsverhandlungen auf Augenhöhe und in Übereinstimmung mit den Marktprinzipien zu führen.
Li Chenggang, Handelsbeauftragter im chinesischer Handelsministerium und stellvertretender Handelsminister Chinas, sagte am Montag auf einer Pressekonferenz in Madrid, die chinesische und die US-amerikanische Delegation seien sich bewusst, dass stabile Wirtschafts- und Handelsbeziehungen für beide Länder von großer Bedeutung seien sowie einen großen Einfluss auf die globale wirtschaftliche Stabilität und Entwicklung hätten.
In Bezug auf TikTok habe China sich stets gegen die Politisierung und Instrumentalisierung von Technologie sowie Wirtschafts- und Handelsfragen ausgesprochen und werde niemals versuchen, eine Einigung auf Kosten von Prinzipien, Unternehmensinteressen oder internationaler Fairness und Gerechtigkeit zu erzielen, so Li.
Beide Seiten hätten eine grundsätzliche Einigung darüber erzielt, Probleme im Zusammenhang mit TikTok durch Zusammenarbeit zu lösen, Investitionsbarrieren abzubauen und die entsprechende wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zu fördern. Beide Seiten würden weiterhin in engem Kontakt bleiben, die Details der entsprechenden Ergebnisdokumente besprechen und jeweils die innerstaatlichen Genehmigungsverfahren durchlaufen.
(Redakteur: Daniel Yang)
