Die Abteilung für die Einheitsfront beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat vor kurzem auf ihrem offiziellen Weibo-Profil einen Artikel veröffentlicht. Darin heißt es, dass das ZK bereits früher nicht den so genannten „Mittelweg“ akzeptiert hat, ihn gegenwärtig nicht akzeptiert und ihn auch in Zukunft niemals akzeptieren wird.
Die Abteilung für die Einheitsfront beim ZK der KP Chinas zählt zu den Behörden, die für die Politik der nationalen Minderheiten und Religionen zuständig sind. Der diesmal von der Abteilung veröffentlichte Artikel ist eine Erklärung über die 6. Besprechung des ZK über die Tibet-Arbeit im Oktober. Bei der Besprechung wurden die Hauptaufgaben der Tibet-Arbeit in der nächsten Phase politisch angeordnet und von den Spitzenpolitikern zur „Richtungsfahne der Tibet-Politik“ erklärt.
In dem Artikel wird analysiert, dass der Hauptwiderspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes verschiedener Nationalitäten und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion in Tibet unverändert bleibe und der spezielle Widerspruch zwischen dem aus verschiedenen Nationalitäten bestehenden Volk und den Spaltungskräften mit der Dalai-Lama-Clique als Vertreter ebenfalls unverändert bleibe. Zugleich habe das Angehen dieser Widersprüche unterschiedliche Einflüsse auf die Gesamtsituation der Arbeit der Partei und des Landes. Wenn Tibet in Bezug auf den Anti-Spaltungskampf und die nationale Solidarität Probleme hätte, würde die Gesamtsituation der Reform, Entwicklung und Stabilität Chinas beeinflusst und die ganze Periode voller strategischer Chancen gestört werden. Nur wenn man dies erkennt, kann man die Bedeutung der Aufgaben der Tibet-Arbeit verstehen.
Über die Clique des 14. Dalai Lama wird in dem Artikel darauf hingewiesen, dass ihr Wesen der Spaltung unverändert bleibe, aber sich die Strategie ändere. Im „Mittelweg“ des 14. Dalai Lama werde nicht zugegeben, dass Tibet ein Teil des chinesischen Territoriums ist, und er besage, dass Tibet vor 1950 ein unabhängiges Land gewesen sei. Der Mittelweg sei gegen die von der chinesischen Verfassung festgestellten Prinzipien, akzeptiere das in Tibet durchgeführte sozialistische System und das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten nicht und wolle ein neues System schaffen. In ihm würden die chinesischen Verwaltungsgebiete nicht aufgenommen, sondern er wolle die von Tibetern besiedelten Provinzen Sichuan, Yunnan, Gansu und Qinghai zusammenlegen und einen einheitlichen Verwaltungsbezirk einrichten, dessen Fläche ein Viertel der Landfläche des ganzen Landes ausmacht. „Der so genannte ‚Mittelweg‘ ist im Wesentlichen ein separatistischer politischer Anspruch. Bereits früher hat das ZK ihn nicht akzeptiert, heute akzeptiert das ZK ihn nicht und auch in Zukunft wird das ZK ihn niemals akzeptieren.“
(Editor:Soong)
