Im Lauf der achten China-Reise von Bundeskanzlerin Merkel ist eine „China-Welle“ in den deutschsprachigen Medien entstanden. Wenn man auf Google.de nach Merkels China-Reise o. Ä. recherchiert, sieht man unzählige Nachrichten zum Erwerb von 130 Airbus durch China. Jedoch gibt es unharmonische Stimmen, während deutsche Internetnutzer über den beiderseitigen Gewinn der deutsch-chinesischen Beziehungen begeistert sind. Das deutsche Magazin „Spiegel Online“ hat ein Exklusivinterview mit Sophie Richardson, Leiterin der Chinaabteilung der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, durchgeführt. Danach hat es den Artikel „Stille Diplomatie reicht nicht“ veröffentlicht. Darin wurde Merkel kritisiert, weil ihre Stimme zu Menschenrechtsfragen immer leiser geworden sei.
Bild 1 Li Keqiang und Merkel unterzeichnen einen Auftrag in Höhe 17 Milliarden Euro. Es geht um den Erwerb von Airbus.
Der Artikel hat von Anfang bis Ende den Ausbau der Rechtsstaatlichkeit und die Justiz Chinas kritisiert. Nicht nur wurde bemängelt, dass Merkel bei Menschenrechtsfrage China nicht klar und deutlich kritisiert hat, sondern hat sogar auch ein unsinniges Urteil über den Großbritannien-Besuch Xi Jinpings gefällt. Es wurde behauptet, dass diese Haltung Großbritanniens nicht nur von der Menschenrechtspolitik der EU abweiche, sondern auch den eigenen Interessen Großbritanniens schade. Am Ende hat Richardson in einem arroganteren Ton hinzugefügt, dass die Menschrechtspolitik Chinas immer noch dermaßen schlecht und die Menschenrechtsverletzungen in Tibet sowie Xinjiang nach wie vor so schwerwiegend seien.
„Human Rights Watch“ wurde im Jahr 1978 gegründet und ihre Zentrale ist in den USA. Diese Organisation veröffentlicht jedes Jahr einen Jahresbericht und kritisiert jährlich China namentlich. Fast alle Bereiche Chinas wie die Justiz, das Religionssystem, das System der Autonomie der Gebiete der nationalen Minderheiten, die Tibet-Angelegenheiten, die Politik zu den Nationalen Minderheiten, also sowohl die inneren als auch die auswärtigen Angelegenheiten, werden beanstandet.
„Human Rights Wacht“ hat die Behauptung aufgestellt, dass sie eine Nichtregierungsorganisation wäre. Eigentlich müsste sie einen Abstand von der US-amerikanischen Regierung halten. Jedoch, als die Kriegsschiffe der USA unverhüllt 12 Seemeilen ins Südchinesische Meer eingedrungen sind, die USA beschleunigt die „übrigen Werte“ des Dalai Lama ausnutzten und ihm den Friedensnobelpreis verliehen, um China zu provozieren, und die USA eifersüchtig wurden, weil sich England, Deutschland und Frankreich gegenüber China freundlich verhalten, hat die Organisation diese Aussagen veröffentlicht. Hier müssen die Verständigen tatsächlich sagen: „Sie wissen wirklich nicht, dem Verdacht zu entgehen.“
Bild 2 Sophie Richardson, Leiterin der Chinaabteilung der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“
Xi Jinping hat bei seinem USA-Besuch im September 2015 Chinas außenpolitische Haltung gegenüber den USA klargestellt, und zwar den Aufbau neuartiger Beziehungen zwischen Großmächten und einer Interessengemeinschaft des beiderseitigen Gewinns. Diese positive, fortschrittliche Haltung hat wider Erwarten die Wiederaufnahme des Denkens des Kalten Krieges als Antwort der USA bekommen. Ferner nutzen sie die Menschrechtsdiplomatie in höherem Maß aus, um China einzudämmen. Nun wissen wir nicht, wie viele Leute dieser ungerechte Menschenrechtsbericht wieder aufwiegeln kann. Wir nehmen einen Abschnitt zu Tibet in diesem Bericht als Beispiel, um die Zuverlässigkeit dieses Berichts zu überprüfen.
Ein Bericht dieser Organisation behauptete, dass der chinesische Arbeitsmarkt Tibeter diskriminiere und bevorzugt Han-Chinesen einstelle. Im gleichen Beruf bekämen die Han-Chinesen ein höheres Gehalt als die Tibeter. Auf der sechsten Sitzung der Tibet-Arbeit des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) betonte Xi Jinping, dass man mit allen Kräften die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Tibets und der tibetischen Regionen in den vier Provinzen vorantreiben müsse. Überdies müsse man die öffentlichen Dienstleistungen entwickeln. Des Weiteren müssten die richtigen Gruppen von den Maßnahmen der Armutsbekämpfung profitieren. Außerdem müsse man die Kernprobleme lösen, die zur Armut geführt hätten. Darüber hinaus müsse man so schnell wie möglich die Lebensverhältnisse extrem armer Menschen verbessern. Hier fragen wir, wer eine Politik, die die Tibeter diskriminiert, erarbeitet hat, wenn der Generalsekretär eines Staates immer wieder die Armutsbekämpfung Tibets sowie der tibetischen Regionen der vier Provinzen betont hat? Wir wissen nicht, ob der Verfasser dieses Berichts die Meinungen der vielen tibetischen Nomaden eingeholt oder sich nur die Meinungen mancher Aktivisten der Unabhängigkeit Tibets im Ausland angehört hat.
Bild 3 Merkel wurde von den USA abgehört.
Die Chinesen sind von alters her tolerant und können sich Vorschläge, Kritik o. Ä. anderer anhören. Sie akzeptieren gleichberechtigte Kommunikation sowie Gespräche und lehnen ab, dass irgendjemand in irgendeiner Form in die inneren Angelegenheiten Chinas interveniert. Richardson hat sich sogar arroganterweise am Ende des Interviews zum Lehrer Merkels ernannt, indem sie den Abhörskandal der USA angesprochen hat. Sie hat sogar Merkel aufgefordert, wie gegenüber den USA ihre Haltung gegenüber China klarzustellen. Wir können uns sicher sein, dass Merkel ihr sagen würde, dass sie sich zuerst um die Angelegenheiten in den USA kümmern und mit den ahnungslosen Behauptungen aufhören solle, wenn sie das läse. Ansonsten könnte man glauben, dass Richardson einen Keil zwischen China und Deutschland treiben wollte.
(Editor:Soong)
