Auf den diesjährigen Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) stach eine juristische Fachkraft aus der Basisarbeit des Kreises Mêdog im Autonomen Gebiet Xizang besonders hervor. Es handelt sich um das PKKCV-Mitglied Padma Yudron, Richterin erster Klasse am Volksgericht des Kreises Mêdog. In diesem Jahr nimmt sie bereits zum vierten Mal als Mitglied des Landeskomitees der PKKCV an den Tagungen in Beijing teil.
„In diesem Jahr habe ich, basierend auf meiner Fachkenntnis, einen Vorschlag zur Förderung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Regierung eingebracht“, erklärte Padma Yudron den Journalisten ohne Umschweife. Als juristische Fachkraft, die seit 16 Jahren an der Basis tätig ist, weiß sie genau, dass die Grundlagen des Rechtsstaatsaufbaus an der Basis liegen und die Schwierigkeiten ebenfalls dort. Ihr Augenmerk als Amtsträgerin liegt stets darauf, wie die Ideen des Rechtsstaats noch tiefer in den Grenzregionen des Vaterlandes verankert werden können.
Eindrücke: Jedes Wort des Berichts spiegelt Verantwortung wider
Nachdem sie den diesjährigen Tätigkeitsbericht der Regierung gehört hatte, konnte Padma Yudron ihre Begeisterung kaum verbergen: „Ich war sehr gerührt und habe tiefe Eindrücke gewonnen. Jedes Wort des Berichts bedeutet Verantwortung. Er gibt nicht nur einen umfassenden Rückblick auf die Arbeit des vergangenen Jahres, sondern enthält auch konkrete Anordnungen und Planungen für die Arbeit des neuen Jahres.“
Padma Yudron stellte fest, dass der Bericht neue Anforderungen und Maßnahmen für den Rechtsstaatsaufbau, die Sicherung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und den ländlichen Aufschwung vorsieht. Dies ließ sie spüren, dass die Verantwortung als eine aus der Basis kommende PKKCV-Mitglied noch größer ist und die Richtung der Amtsführung klarer wurde. „Ich bin davon überzeugt, dass unter der Anleitung des Berichts alle Bereiche unserer Basis, einschließlich des Aufbaus der Rechtsstaatlichkeit, größere Fortschritte erzielen werden.“
Über die Heimat: Früher gab es keine Straßenanbindung, heute gilt es, Rechtsfragen zu klären
Padma Yudrons Heimat Mêdog war der letzte Kreis in China, der eine Straßenanbindung erhielt. Wenn sie über die Veränderungen in ihrer Heimat spricht, schwingt in ihren Worten tiefe Rührung mit. „Die Veränderungen sind enorm!“ Im vergangenen Jahr erzählte sie bereits auf dem „Kanal der PKKCV-Mitglieder“ während der Zwei Tagungen die Entwicklungsgeschichte Mêdogs seit der Verkehrsanbindung vor über zehn Jahren. Von einstigen schlammigen Pfaden bis heute, wo jedes Dorf eine Straßenanbindung hat, von einer selbstversorgenden landwirtschaftlichen Lebensweise bis zur Entwicklung spezialisierter Agrarindustrien – die Taschen der Bevölkerung werden immer voller, und das Dorfbild hat sich grundlegend verändert.
Während sich die Wirtschaft entwickelt und die Gesellschaft voranschreitet, wandelt sich auch das Rechtsbewusstsein der Bevölkerung still und leise. Als Richterin an der Basis ist Padma Yudron eine der direktesten Zeuginnen dieser Veränderung. „2018 war das erste Jahr seit der Gründung unseres Gerichts, in dem die Fallzahl die Hundert überschritt, und 2019 vervierfachte sie sich auf über 400.“ Der sprunghafte Anstieg der Fallanzahl ist in ihren Augen nichts Schlechtes. „Das spiegelt wider, dass das Bewusstsein für die Rechtsstaatlichkeit und das Bewusstsein für den Schutz der Rechte in unserer lokalen Bevölkerung gewachsen sind.“
Damit das Rechtsbewusstsein wirklich tief in den Herzen der Menschen verankert wird, haben Padma Yudron und ihre Kollegen große Anstrengungen unternommen. „Wir sind oft direkt auf den Feldern unterwegs, nutzen mobile Gerichtswagen und gehen von Haus zu Haus, um Fälle zu bearbeiten und Rechtsaufklärung zu betreiben.“ Sie sind nicht nur Hüter der Gerechtigkeit, sondern auch Vermittler von Rechtskenntnissen.
„Jetzt wissen die Bürger, dass sie bei Problemen das Gesetz nutzen und ihre Rechte rechtlich schützen können.“ Padma Yudron sagte zufrieden: „Wir haben den Bürgern praktische Kontaktkarten ausgehändigt, auf denen die Telefonnummern der Richter und des Rechtsteams stehen. Die Bürger können uns einfach anrufen, wenn sie Rechtsberatung benötigen – das ist sehr praktisch.“ Diese kleine Kontaktkarte baut eine „Brücke der Verbundenheit“ zwischen Gericht und Bürgern auf und macht Rechtsdienstleistungen leicht zugänglich.
Erwartungen: Beiträge zum Rechtsstaat leisten
Padma Yudron schenkt den zur Beratung stehenden Gesetzentwürfen besondere Aufmerksamkeit. Sie betonte, dass der Entwurf des Gesetzes zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts die Stärkung des Gemeinschaftsbewusstseins der chinesischen Nation als roten Faden nehme und die erfolgreichen Erfahrungen der ethnischen Arbeit im neuen Zeitalter in rechtliche Normen überführe. Dies werde eine solide rechtliche Grundlage für die Verwaltung ethnischer Angelegenheiten nach Gesetz und die Förderung des Austauschs, der Interaktion und der Integration aller ethnischen Gruppen schaffen.
Gleichzeitig äußerte sie große Anerkennung für den Entwurf des Umweltgesetzbuches. „Das tibetische Hochland ist unsere ökologische Sicherheitsschutzwand, und der Schutz seiner Umwelt ist eine große Verantwortung.“ Padma Yudron sagte, dass der Entwurf des Umweltgesetzbuches mit den strengsten Regelungen und dem dichtesten Rechtsrahmen den Umweltschutz gewährleiste und verschiedene Normen systematisch integriere. Dies biete eine übergeordnete rechtliche Unterstützung für den Schutz der Flora und Fauna des tibetischen Hochlands und den Aufbau eines schönen China.
Quelle: China Xizang Online
(Redakteur: Daniel Yang)
